Wahlen in der Synagogen-Gemeinde Köln 2024 – Rückblick und Analyse

Der längste Wahlkampf in unserer Gemeinde ist mit einem für viele überraschenden Wahlergebnis zu Ende gegangen. An dieser Stelle herzlichen Glückwunsch allen Gewählten!

Die Gewinner und Verlierer dieses Wahlkampfes finden Sie auf dieser Seite: Wahlergebnisse 2024

Wahlwerbung am Wahltag

Die Wahlwerbung am Wahltag war jahrelang ein Thema, das ich persönlich als ein Zeichen der Unreife der Gemeinde, den demokratischen Wahlprozess zu leben, betrachtete und unermüdlich zu bekämpfen versuchte.

In diesem Jahr gab es eine erfreuliche Wende.

Am 17.11.2024 wurde kein einziger Fall der z.B. Flyer-Verteilung registriert, so dass die Wähler die Wahllokale betreten konnten, ohne in irgendeiner Weise mit Wahlwerbung konfrontiert zu werden. Und ich hoffe, dass das auch in Zukunft so sein wird.

In diesem Sinne ein großes Dankeschön an alle, die sich an Fair Play gehalten und daran gedacht haben.

Glücklicherweise wurde die „Anti-Wahlwerbung“ nicht wirklich genutzt:

Wahlhandlungen

Das gesamte Wahlverfahren am Wahltag wurde vom Notariat Dr. Wolfgang Reetz in allen Phasen begleitet und überwacht:

1. 1. Verschließen (die Schlüssel waren beim Notar), Versiegeln und Transport der Wahlurnen zu den Wahllokalen
   2. Öffnen, Überwachung, erneute Versiegelung und Transport der Wahlurnen zum Hauptwahllokal
   3. Öffnung der versiegelten Wahlurnen, Zählung der Umschläge und Vergleich mit der Zahl der Wähler.
   4. Auszählung der Stimmen unter strikter Einhaltung der Wahlordnung.
   5. Bekanntgabe des Wahlergebnisses um 01:56 Uhr.

In der Roonstraße war Dr. Wolfgang Reetz die ganze Zeit persönlich anwesend.

Hier ein Beispiel der versiegelten Wahlurnen nach Abschluss der Stimmabgabe:

Die Stimmauszählung war wie immer öffentlich. Die Zwischenergebnisse wurden laufend von Herrn David Klapheck (GF der Gemeinde) aktualisiert und auf die Leinwand projiziert. Einige Kandidaten waren die ganze Zeit vor Ort und verfolgten die Auszählung live, es blieb spannend bis zur letzten Minute.

Wahlausschuss

Da der Wahlausschuss in diesem Jahr überwiegend aus Personen bestand, die in der Vergangenheit noch nie mit Wahlen zu tun hatten, aber alles perfekt gemeistert haben, verdienen die Mitglieder des Wahlausschusses ein besonderes Lob.

Wahlzeiten in den Begegnungszentren (11:00 – 14:00)

Diese Wahlen haben mehr als deutlich gezeigt, dass es überhaupt kein Problem ist, die Wahlen innerhalb von drei Stunden abzuhalten. Man benötigt nur eine minimale organisatorische Anpassung: die Verdoppelung der Zahl der Wahlkabinen (vier statt zwei) und zwei Wählerverzeichnisse statt eines. Damit sind alle Vorschläge, die Öffnungszeiten zu verlängern, hinfällig.

Wer wählt wen?

Die Auszählung der Stimmen erfolgte in diesem Jahr nacheinander, aber für jeden Standort getrennt. Auf diese Weise konnten die Präferenzen der Wähler ermittelt werden, indem die Zwischenergebnisse fotografiert wurden.

Diese Tabelle zeigt deutlich, dass es nicht ausreicht, an einem Standort (z.B. in Chorweiler) eine gewisse Bekanntheit zu erlangen, sondern dass eine breite Unterstützung in der Gemeinde notwendig ist.

Vertrauen ist gut, aber kein Vertrauen ist besser

Leider ist nicht jeder Kandidat bereit, die eigene Wahlniederlage zu akzeptieren und sich vielleicht die Frage zu stellen: „Was habe ich getan, dass mir die Wähler kein Vertrauen mehr schenken wollen?“

Igor Schkljar, der 2021 noch zu den Top 5 gehörte (Platz 5 mit 269 Stimmen), ist in diesem Jahr auf Platz 17 (177 Stimmen) abgerutscht und kann seine Niederlage wohl nicht akzeptieren.

In der fast schon legendären, aber rechtswidrigen* privaten WhatsApp-Gruppe „Unser Haus“ (173 Mitglieder), einer Quelle „unvergesslicher Informationen“, hat Igor Schkljar persönlich folgenden Text in russischer Sprache veröffentlicht:

Übersetzung: Es ist immer noch möglich zu klären, ob ich genug oder zu wenig bekommen habe, indem ich bei der Wahlkommission eine Nachzählung verlange. Ich persönlich traue weder der Person (1), die die Stimmen verlesen hat, noch der Person (2), die neben ihm saß und die Auszählung überwacht hat. Niemand hatte die Möglichkeit, nach vorne zu kommen und zu sehen, wie und wen der Vorleser (im Text „Zähler“ genannt) vom Stimmzettel abruft.

Zu Beginn des Wahlkampfes gab es einen fairen Vorschlag (3), alle Stimmzettel zu scannen, um Manipulationen zu vermeiden … Danach folgt eine Beleidigung, die sich nur schwer ins Deutsche übersetzen lässt.

(1) Wahlleiter Igor Isaev
(2) Stellvertretender Wahlleiter Miron Luft, Wahlhelfer Аnаtоli Krеуmаn
(3) Wann, von wem, an wen und in welcher Form wurde dieser Vorschlag unterbreitet? Ist das gemeint? Zwischen Paranoia und Praktikabilität

In diesem Post wird von Herrn Schkljar nicht nur eine mögliche Manipulation bei der Stimmenauszählung unterstellt, sondern auch die Kompetenz des anwesenden Notars, Dr. Wolfgang Reetz in Frage gestellt. Auch die Auswertung von acht ungültigen Stimmzetteln wird von den Gruppenmitgliedern angezweifelt, obwohl die Auswertung unter Aufsicht des Notars nach dem 8-Augen-Prinzip erfolgte.

Die Gültigkeit der Stimmzettel wird bei jeder Wahl nach dem gleichen Prinzip festgestellt: „Der Wille des Wählers muss zweifelsfrei erkennbar sein„. Beispiele für die ungültige Stimmzettel:

• ein Stimmzettel, auf dem mehr als 15 Kandidaten in gleicher Weise angekreuzt sind.
• ein Stimmzettel, auf dem alle Kandidaten angekreuzt sind.
• ein leerer Stimmzettel (sog. Proteststimmzettel).
• ein Stimmzettel, der völlig undeutliche Kennzeichnungen enthält, so dass der Wille des Wählers nicht erkennbar ist.

Besonders traurig ist, wie in dieser WhatsApp-Gruppe mit Personen umgegangen wurde, die sich „die ungeheure Chuzpe“ erlaubt haben, dem „Masters of Group „Unser Haus““ zu widersprechen. Diese Person wurde nicht nur aus der WhatsApp-Gruppe geworfen, sondern auch noch lächerlich gemacht.

* Warum bezeichne ich die WhatsApp-Gruppe „Unser Haus“ als rechtswidrig?

Die WhatsApp-Gruppe wurde von Igor Schkljar (damals Mitglied der Gemeindevertretung der Synagogen-Gemeinde Köln) am 25.01.2023 gegründet.

Gruppenbeschreibung